Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB, Stand 10.06.2010)
§1 Allgemeines
a) Sofern sich ein Kunde im Rahmen des Bestellvorganges für den Versand der ausgewählten Sache an eine vom Kunden angegebene Lieferadresse oder für eine per Daten-Download definierte Sache, z.B. eine Software, ein eBook oder eine Audio-/Video-Datei etc., entscheidet, kommt ein Vertrag mit der PROLOC Fachliteratur GmbH, Mitterstrassweg 19, 82064 Strasslach (nachgenannt „PROLOC“) als Verkäufer zustande.
b) Für die Geschäftsbeziehung zwischen PROLOC und dem Kunden gelten ausschliesslich die folgenden Vertragsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Kunden erkennt PROLOC nicht an, es sei denn, dass PROLOC ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
§2 Vertragsabschluss und Rücktritt
a) Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Kunden und PROLOC kommt sowohl bei einer Einzel-Bestellung als auch bei Abschluss eines Abonnenten-Vertrages dadurch zustande, dass der Kunde die von ihm in der Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels Mausklick oder Enter-Taste auf „Bestellung abschicken“ als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an PROLOC schickt. PROLOC nimmt dieses Angebot des Kunden durch Lieferung der Sache innerhalb einer angemessenen Zeit an. Bei Sachen, die per Daten-Download ausgeliefert werden, erfolgt die Annahme des Angebotes durch die Bereitstellung der Software, eBooks oder Audio-/Video-Datei etc. zum Download in den Kunden-Zugriff.
b) PROLOC behält sich die Annahme des Angebotes vor insbesondere für den Fall vor, dass auf ihrer Website Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die aber zur Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind, und auch für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen der Lieferanten.
c) Falls PROLOC trotz vertraglicher Verpflichtung durch ihre Lieferanten nicht mit der bestellten Sache beliefert wird, ist PROLOC zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert. Der ggfs. bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich an den Kunden erstattet.
§3 Übergabe der Ware / Bereitstellung zum Download
a) Die Übergabe der Sache erfolgt durch Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. PROLOC ist ggfs. auch zu Teillieferungen berechtigt. Versandkosten werden vom PROLOC im Inland nicht berechnet. Das gilt auch bei Teillieferungen.
b) Software, eBooks und Audio-/Videodateien stehen nach Erwerb des Nutzungsrechtes zum Daten-Download dem Kunden zur Verfügung.
§4 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
a) Alle auf den Websiten von PROLOC angegebenen Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
b) Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorganges angebotenen Zahlungsarten: Lastschrift oder Überweisung.
c) Die gelieferte Sache bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von PROLOC. Bei einem Daten-Download erfolgt die Vergabe der Nutzungslizenz unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden aus der Bestellung resultierenden Ansprüche.
d) Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§5 Nutzungsvoraussetzungen von Software, eBooks, A-/V-Dateien
a) PROLOC verschafft dem Kunden an Software, eBooks und Audio-/Video-Dateien kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Bezahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung der angebotenen Sache für den persönlichen Gebrauch.
b) Der Inhalt von eBooks und Audio-/Video-Dateien darf vom Kunden – vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln – weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.
§6 Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen (14 Kalendertagen) ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder (wenn die Ware vor Fristablauf überlassen wird) durch Rücksendung der Ware widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung).
Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware ist zu richten an:
PROLOC Fachliteratur GmbH
Mitterstrassweg 19
82064 Strasslach
per Telefax an die Nr. 08170 1369
per eMail an die Adresse: literatur@proloc.de
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Datenträgern für Software, Audio- und Videoaufzeichnungen, die vom Kunden entsiegelt worden sind und auch nicht für Downloads von Software, eBooks und Audiodateien, da diese aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind.
§7 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde PROLOC die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, muss der Kunde PROLOC insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemässe Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt oder alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von PROLOC zurückzusenden.
Der Kunde hat die Rücksendung der Kosten zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenen Sache den Preis von 40 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Nicht-paketfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Kalendertagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für PROLOC mit deren Empfang.
§8 Gewähleistung und Haftung
a) Liegt beim Gefahrenübergang ein Mangel der Liefersache vor, kann der Kunde Nacherfüllung entweder durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung verlangen. Ist die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unverhältnismässig, so kann PROLOC eine andere Art der Nacherfüllung wählen.
b) Eine darüber hinausgehende Haftung von PROLOC ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, soweit sie nur auf leichter Fahrlässigkeit beruht.
c) Der vorstehend unter a) und b) genannte Haftungsausschluss gilt nicht für die Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei einem Verstoss gegen das Produkthaftungsgesetz oder beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit. Bei Verletzung einer Vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.
§9 Datenschutz
a) Der Kunde ermächtigt PROLOC mit dem Absenden der Bestellung, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen.
b) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner bei PROLOC Gespeicherten Daten.
§10 Sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.